Vortrag 26.09.19 19.00 Kulturhaus Bielefeld (Werner-Bock-Str. 34c)

Gewaltvolle Auseinandersetzungen zwischen Bürger*innen und Polizeibeamt*innen sind komplexe Situationen. Während “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” im Anschluss häufig angezeigt wird, kann davon ausgegangen werden, dass ein Großteil der Fälle rechtswidriger olizeilicher Gewaltanwendung im Dunkelfeld verbleibt. In unserem Vortrag wollen wir uns diesem Umstand aus zwei Perspektiven nähern: Zunächst soll es um den „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ ehen, der in den §§ 113 ff. StGB (Strafgesetzbuch) geregelt ist. Dabei etrachten wir Hintergrund und Entstehungsgeschichte der Normen sowie die jüngste Reform, bei der das Strafmaß angehoben und der „tätliche Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ gesondert unter Strafe gestellt wurde. Ergänzend dazu werden aus empirischer Perspektive erste Ergebnisse aus dem derzeit an der Ruhr-Universität Bochum durchgeführten Forschungsprojekt zu Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen vorgestellt.
Im Anschluss soll Raum für Fragen und Diskussion sein. Juristische Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.
Johannes Busch und Hannah Espín Grau sind wissenschaftliche Mitarbeiter*innen am Lehrstuhl für Kriminologie der Ruhr-Universtät Bochum
(mit Unterstützung vom FemRef Uni Bielefeld + EA Bielefeld)

Film 06.09.2019 19.00 AJZ Bielefeld (Heeper Str. 132)

Im Rahmen der Kampagne “Repression durchbrechen” wird der Film Hamburger Gitter im AJZ Kino gezeigt.

Der G20-Gipfel als “Schaufenster moderner Polizeiarbeit”

170 Ermittler*innen arbeiten an hunderten Verfahren gegen militante Demonstrant*innen und Menschen, die sich an Ausschreitungen und Plünderungen beteiligten. Harte Strafen wurden gefordert und in bisher über 40 Fällen auch verhängt. Der Staat verlor im Sommer 2017 die Kontrolle in Hamburg und versucht sie nun zurück zu gewinnen.

Die Dokumentation konzentriert sich auf den Umgang mit den Protesten und die staatliche Sicherheitspolitik. Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit und Pressefreiheit spielen in den Betrachtungen eine ebenso große Rolle wie die Veränderung der polizeilichen Strategien. Konnten während der Proteste Grundrechte au?er Kraft gesetzt werden? Gibt es in der Judikative und Legislative Akteur*innen und überzeugungen, welche auf gewaltsame Proteste anders reagieren als in der Vergangenheit? Welche Methoden der “Ausnahmesituation G20” in Hamburg könnten zur Normalität werden?

Dem sind die Filmemacher*innen nachgegangen, indem sie die relevanten Geschehnisse nachzeichneten, mit Betroffenen auf beiden Seiten sprachen und Experten zu Protestgeschichte, Grundrechten, Sicherheitspolitik und der politischen Gesamtsituation befragten.

Der Eintritt ist frei, wir freuen uns aber über eine Spende für die Antirepressionskampagne!

in Kooperation mit dem FemRef der Uni Bielefeld