Vortrag 08.09.2017 20.00 Uhr Bielefeld
Nicht wählen, ungültig stimmen, nach wahlpolitischen Alternativen suchen, das „kleinere Übel” wählen, herkömmliche Wahlen durch Losziehverfahren ersetzen…?
Diverse (vermeintliche) Alternativen zur Stimmabgabe für die klassischen bürgerlichen und sozialdemokratischen Parteien wurden in den vergangenen Jahren in Frankreich intensiv diskutiert. Vorschläge wie z.B. Losziehverfahren zur Bestimmung politischer Repräsentation und die offene Suche nach radikal- oder basisdemokratischen Ansätzen mischten sich dabei beständig. Manche dieser Vorschläge wurden, sei es ernsthaft oder zum Schein, auch durch politisch links stehende Parteien übernommen.
Ein durch die damalige sozialdemokratisch-grüne Regierung eingeführtes Gesetz von Anfang 2014 regelt, dass vote blanc (ungültige Stimmen) offiziell als eine Wahlhandlung anzuerkennen sind. Allerdings ist die gefundene „Lösung” nach Auffassung quasi aller, die nach Alternativen zu den herkömmlichen Parteien suchen, absolut unbefriedigend. Denn die ungültigen Stimmen werden zwar mitgezählt, wenn die Wahlbeteiligung berechnet wird – nicht jedoch, wenn die Prozentanteile der Parteien/Listen kalkuliert werden. Jüngst forderte die Wahlplattform des Linksnationalisten und Linkssozialdemokraten Jean-Luc Mélenchon, La France insoumise (ungefähr: „Das aufsässige Frankreich”) eine offizielle Anerkennung der ungültig abgegebenen Stimmen und ihre Berücksichtigung im Gesamtwahlergebnis, allerdings bei gleichzeitiger Befürwortung der Einführung einer „Wahlpflicht”.
Bernard Schmid gibt einen Überblick über die Wahlboykott-Kampagne in Frankreich und skizziert Handlungsmöglichkeiten mit Blick auf die Bundestagswahl im September 2017.
Bernard Schmid lebt und arbeitetet in Paris und ist als freier Journalist und Autor tätig. Seine Themenschwerpunkte sind die extreme Rechte in Frankreich und Europa, Algerien und das französischsprachige Afrika, Gewerkschaften und soziale Bewegungen in Frankreich.
Eine Veranstaltung mit Unterstützung vom FemRef Uni Bielefeld